AGB / NUTZUNGSBEDINGUNGEN
für die Internet-Community AnPoSy / MyDirtyShooting
§1  Zustandekommen des Vertragsverhältnisses, Änderungen der Nutzungsbedingungen
   
1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Anbieter der Internet-Community AnPoSy / MyDirtyShooting (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer.
   
1.2 Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für die Internet-Community gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung des Nutzeraccounts durch den Anbieter nimmt dieser das Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an.
   
1.3 Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden im Zweifel nur durch eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch den Anbieter anerkannt.
   
1.4 Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Der Anbieter wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem Nutzer eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Nutzern, fristlos zu kündigen.
   
§2 Gegenstand der Nutzungsvertrages
   
2.1 Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer weltweit zugänglichen Internet-Community durch den Anbieter. Die Internet-Community ist folgendem Themenbereich gewidmet: Partnersuche, Bekanntschaften, Rendezvous, Flirt und Erotik.
   
2.2 Die Internet-Community stellt sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Der Nutzer wird vor Bereitstellung dieser Dienste auf die Kostenpflichtigkeit, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie auf den Preis und die Zahlungsbedingungen hingewiesen.
   
2.3 Die Anbieter betreibt neben diesem Portal auch Portale unter anderen Bezeichnungen und anderen Domains. Um für den Nutzer eine größtmögliche Anzahl an Profilen bereithalten zu können, ermöglicht es der Anbieter den Nutzern der jeweiligen Portale Dienste übergreifend auf die Profile der Nutzer der jeweils anderen Portale zuzugreifen.
   
2.4 Die Internet-Community stellt dem Nutzer folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:
  • Anlegung eines eigenen Account zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern und der Öffentlichkeit der Internetnutzer nicht zugänglich ist.
  • Anlegung mehrere eigener Profile zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern und darüber hinaus jedem Internetnutzer öffentlich zugänglich und über Suchmaschinen auffindbar ist.
  • Upload von eigenem Content und Contentmanagement über den Nutzeraccount.
  • Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern, Verwalten der Kontaktdaten.
  • Bestätigung und Ablehnung von Kontaktanfragen anderer Nutzer.
  • Empfangen und Versenden und Mitteilungen von und zu anderen Nutzern
  • Betätigung einer Suchanfrage nach anderen Nutzern und nach Profildaten.
  • Eintrag von Mitteilungen in Nutzer-Foren zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.
  • Eintrag von Mitteilungen, Bewertungen und Kommentaren in Blogs zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.
  • Eintrag von Ticker, Bewertungen und Kommentaren zu den vorhandenen Themenbereichen.
  • Das Aufgeben von privaten und gewerblichen Kontaktanzeigen über ein Onlineformular.
   
2.5 Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.
   
2.6 Die Internet-Community steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu mindestens 95% im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Internet-Community führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.
   
§3 Registrierung, Nutzeraccount, Umgang mit Passwörter
   
3.1 Für die erweiterte Nutzung der Internet-Community können sich natürliche oder juristische Personen registrieren. Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigungsberechtigte Person vorgenommen werden. Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 18 Jahre alt sind.
   
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
   
3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem er seinen Nutzeraccount zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich verantwortlich ist.
   
§4 Allgemeine Pflichten des Nutzers
   
4.1 Der Nutzer darf die vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:
  • systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte;
  • unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Forenbeiträge oder Nachrichten;
  • unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise Versenden von unverlangter Werbung;
  • umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Internet-Community zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Internet-Community oder ihrer Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der Internet-Community für andere Nutzer beeinträchtigen können;
  • jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen;
  • das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Schalten von Kontaktanzeigen, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten
   
4.1 Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzeraccounts. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu verweigern.
   
4.2 Äußerungen und Kommentare in Nachrichten, Foren- oder Blogeinträgen sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv geäußert werden und dürfen.
   
§5 Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte
   
5.1 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken u. Ä.) keine Rechte Dritter verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen).
   
5.2 Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber dem Anbieter geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
   
5.3 Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.
   
5.4 Erhält der Anbieter von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des Nutzers Kenntnis, wird er dem Nutzer hiervon unverzüglich in Textform Mitteilung machen.
   
§6 Kostenpflichtige Dienste, Umgang mit Coins
   
6.1 Coins, die Währung auf allen Seiten der Internet-Community, welche der Nutzer verwenden muss, um kostenpflichtige Inhalte zu erwerben und/oder an kostenpflichtige Dienste der Internet-Community teilnehmen zu können. Ein Coin entspricht 0,10 Euro.
   
6.2 Die Nutzung der Internet-Community ist grundsätzlich kostenlos. Der Nutzer kann jedoch gesondert kostenpflichtige Dienste in Anspruch nehmen. Um auf die kostenpflichtigen Dienste zuzugreifen, muss der Nutzer Coins über ein vom Anbieter vorgegebenes Bezahlsystem erwerben. Eine Rückabwicklung oder Rücküberweisung von Zahlungen ist ausgeschlossen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass digitale Güter, wie z. B. Coins, aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind und somit kein Widerrufsrecht besteht.
   
6.3 Für jeden einzelnen Abruf von kostenpflichtigen Diensten wird der Anbieter dem Nutzer mit einer bestimmten Menge Coins belasten. Der Nutzer wird über die jeweilige Höhe der erforderlichen Coins informiert, bevor der Nutzer auf die kostenpflichtigen Dienste zugreifen kann.
   
6.4 Coins Guthaben sind Nutzeraccount bezogen, unabhängig von der Anzahl der zum Nutzeraccount gehörigen Profile und nicht auf Dritte übertragbar. Der Anbieter behält sich vor, Benutzerkonto inclusive Coins Guthaben bei Inaktivität über eine Dauer von zwei Jahren zu löschen.
   
§7 Bereitstellung digitaler Inhalte zum Download
   
7.1 Für Downloads digitaler Inhalte gilt folgendes:
  • Die Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
  • Der Nutzer verpflichten sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten und erwirbt das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen Inhalt, um diesen auf ein Endgerät seiner Wahl herunterzuladen und beliebig oft auf weitere Endgeräte speichern
  • Eine darüber hinaus gehende Nutzung ist nur im Rahmen und unter Beachtung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechtes (§§ 44 a ff. UrhG) zulässig.
  • Es dürfen Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen oder andere Rechtsvorbehalten im abgerufenen Inhalt nicht entfernt werden.
   
§8 Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts
   
8.1 Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform oder kann konkludent durch Deaktivierung des Nutzeraccounts erklärt werden. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Foren oder Blogs veröffentlichten Beiträge und Inhalte bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem Profil, bestehen.
   
8.2 Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des vorangehenden Monats zu kündigen.
   
8.3 Der Anbieter ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. §4) oder bei der Nutzung der Internetcommunity schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. In diesen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.
   
8.4 Der Anbieter wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der Nutzer sich mindestens zwei Jahre lang nicht mehr eingelogged und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.
   
§9 Haftung
   
9.1 Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in demselben Umfang.
   
9.2 Die Regelung des vorstehenden §9.1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
   
§10 Schlussbestimmungen
   
10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.
   
10.2 Für die Bestimmung des Gerichtsstandes gilt Folgendes:
  • Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter kann den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
  • Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland so ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter kann den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.